Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über den Bericht des XIX. Zentralkomitees

Beschluss des XX. Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas über den Bericht des XIX. Zentralkomitees

(Angenommen vom XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas

am 22. Oktober 2022)

Der XX. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas bestätigt den Bericht, den Genosse Xi Jinping im Namen des XIX. Zentralkomitees erstattet hat. Der jüngste Parteitag hat das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung erfolgreich hochgehalten, am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festgehalten und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umgesetzt. Er stellte eine Analyse der internationalen und inländischen Lage an und formulierte das Hauptthema des XX. Parteitags. Es wurde ein Resümee der Arbeit der vergangenen fünf Jahre und des großen Wandels des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter gezogen. Zudem wurden wichtige Fragen erläutert, etwa in Bezug auf die Eröffnung neuer Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus sowie die chinesischen Besonderheiten und wesentlichen Anforderungen der Chinesischen Modernisierung. Wir haben eine strategische Planung für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation erarbeitet sowie umfassende Anordnungen sowohl für das einheitliche Voranbringen des Hauptentwurfs für die „Integration der fünf Dimensionen“ als auch für das koordinierte Vorantreiben der strategischen Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“ getroffen. Der jüngste Parteitag hat die Richtung für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter sowie auch für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels vorgegeben und gleichzeitig einen wichtigen Handlungskompass dafür geliefert. Der von diesem Parteitag angenommene Bericht des XIX. Zentralkomitees stellt eine Kristallisation der Weisheit von Partei und Volk dar. Gleichzeitig bildet er eine politische Deklaration und ein Aktionsprogramm, auf deren Grundlage unsere Partei die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenschließt und dabei führt, neue Siege des Sozialismus chinesischer Prägung zu erringen. Kurzum: der Bericht ist ein marxistisches programmatisches Dokument.

Der Parteitag vertritt die Ansicht, dass das im Bericht dargelegte Hauptthema den Geist unseres diesmaligen Parteitags gut auf den Punkt bringt. Besagtes Hauptthema bildet letztlich auch einen programmatischen Leitfaden für das weitere Fortkommen der Sache von Partei und Staat. Die ganze Partei muss auch in Zukunft das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, die entscheidende Bedeutung der „Zweifachen Etablierung“ (die Etablierung der Stellung von Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und die Etablierung der führenden Stellung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter) tiefgehend begreifen, die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees der Partei und der ganzen Partei entschlossen wahren und Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter umfassend umsetzen. Wir müssen den großartigen Gründungsgeist der KP Chinas fortführen, den Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung aufrechterhalten, an den Ursprüngen festhalten und Innovationen vornehmen, mit großem Elan zu Werke gehen, mutig und entschlossen vorwärtsschreiten und vereint für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes sowie für das umfassende Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation kämpfen.

Der Parteitag betont, dass unsere Partei so entschlossen ist wie eh und je, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, und sie sich für die erhabene Sache des Friedens und der Entwicklung der Menschheit einsetzt. Sie schultert unvergleichlich große Verantwortung und verfolgt eine denkbar ruhmvolle Mission. Alle Genossen der ganzen Partei müssen die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen, mit Bescheidenheit und Umsicht zu Werke gehen und hart arbeiten, ja mit Mut und Geschick für unsere Sache kämpfen. Es gilt, das Selbstvertrauen in die Geschichte zu festigen und noch stärker die historische Initiative zu ergreifen, um ein noch glänzenderes Kapitel des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zu schreiben.

Der Parteitag schätzt die Arbeit des XIX. Zentralkomitees hoch. Die fünf Jahre, die seit dem XIX. Parteitag vergangen sind, waren ausgesprochen ungewöhnliche und bemerkenswerte fünf Jahre. In diesen fünf Jahren hielt das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hoch und setzte den Geist des XIX. Parteitags und aller bisherigen Plenartagungen des XIX. Zentralkomitees der Partei umfassend in die Praxis um. Das ZK hielt am Marxismus-Leninismus sowie an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des „Dreifachen Vertretens“ und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest und setzte Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter allseitig um. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammen und führte sie dabei an, eine Gesamtplanung für unseren großen Kampf, unser großes Projekt, unsere große Sache und unseren großen Traum zu erarbeiten und den Hauptentwurf für die „Integration der fünf Dimensionen“ koordiniert voranzutreiben, genauso wie die strategische Anordnung für die „Vier umfassenden Handlungen“. Die Prävention und Kontrolle der Corona-Epidemie sowie die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wurden einheitlich geplant, ebenso wie die Bereiche Entwicklung und Sicherheit. Das ZK beharrte auf dem allgemeinen Arbeitsprinzip, Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilität anzustreben und trieb den Prozess der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand mit aller Kraft voran. Das neue Entwicklungskonzept wurde vollständig, präzise und umfassend umgesetzt und die Entwicklung in Richtung hoher Qualität mit konzentrierten Kräften gefördert. Es wurde aktiv ein neues Entwicklungsgefüge gestaltet und die Reformen wurden mit großem Tempo und sicheren Schrittes vorangebracht. Es gelang, die Volksdemokratie im gesamten Prozess in solider Weise zu fördern, die gesetzesgemäße Verwaltung des Staates in jeder Hinsicht voranzubringen und die fortschrittliche sozialistische Kultur aktiv zu entwickeln. Überdies wurde großes Augenmerk auf die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung gelegt. Mit konzentrierten Kräften haben wir den Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung entfaltet, den Aufbau der ökologischen Zivilisation tatkräftig vorangebracht und die staatliche Sicherheit mit Entschiedenheit gewahrt. Es gelang dem ZK, große Risiken zu verhüten und zu beseitigen sowie die allgemeine gesellschaftliche Stabilität zu wahren. Die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee wurde mit großen Kräften gefördert und in Bezug auf die Lage Hongkongs wurde eine große Wende weg von den chaotischen Zuständen und zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen. Das ZK entfaltete entschieden einen großen Kampf gegen Separatismus und jede Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten, setzte die Diplomatie Chinas als die eines großen Landes mit eigener Prägung allseitig um und brachte das neue große Projekt des Parteiaufbaus in jedweder Hinsicht voran. Der Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung wurde zum geplanten Zeitpunkt umfassend vollendet, die historische Aufgabe der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand verwirklicht und das erste der beiden Ziele „Zweimal hundert Jahre“ erreicht. So gelang es letztlich, den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten und in Richtung des zweiten Jahrhundertziels vorwärtszuschreiten. In den vergangenen fünf Jahren schätzte das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern Zeit und Umstände goldrichtig ein, hielt an den Ursprüngen fest und kämpfte mit Mut und Geschick für unsere Sache. Es schloss alle Parteimitglieder und Armeeangehörigen sowie die Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes zusammen und führte sie dabei an, dem ernsten und komplizierten internationalen Umfeld und den kontinuierlich neu aufkommenden schweren Risiken und Herausforderungen wirksam zu begegnen und mit großem Elan die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter ständig voranzubringen. Es bewältigte erfolgreich eine Vielzahl lange ungelöster und schwerwiegender Probleme und schloss zahlreiche große und wichtige Unternehmungen mit langfristigem Einfluss ab. Es setzte wichtige Impulse dafür, dass weltweit aufsehenerregende Erfolge in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden konnten.

Der Parteitag betont an dieser Stelle, dass wir in den vergangenen zehn Jahren seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas Zeuge dreier bedeutender Ereignisse geworden sind, die für die Sache von Partei und Volk sowohl von großer aktueller als auch weitreichender historischer Bedeutung sind: Erstens jährte sich die Gründung der KP Chinas zum 100. Mal; zweitens trat der Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter ein; drittens gelang es, die historische Aufgabe der Lösung der Schlüsselprobleme bei der Armutsüberwindung sowie auch der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen und das erste der beiden Jahrhundertziele zu erreichen. All dies sind historische Erfolge, die die KP Chinas und das chinesische Volk im vereinten Kampf errungen haben. Sie ragen in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation heraus und haben überdies auch weitreichende Auswirkungen auf die Welt. In den vergangenen zehn Jahren setzten wir die Grundtheorie, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei allseitig um. Wir haben eine Reihe strategischer Maßnahmen ergriffen, zahlreiche Reformen in der Praxis angestoßen, viele bahnbrechende Fortschritte realisiert und eine Reihe von Erfolgen mit Modellcharakter erzielt. Es gelang, verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt erfolgreich zu bewältigen und historische Errungenschaften sowie Veränderungen in der Sache von Partei und Staat zu erzielen. All dies führte unser Land letztlich auf den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter ist nicht nur von Meilensteinbedeutung in der Geschichte unserer Partei, sondern auch in der Geschichte der Volksrepublik China, der Periode der Reform und Öffnung, der sozialistischen Entwicklung und der Entwicklung der chinesischen Nation. Aus dieser revolutionären Feuerprobe geht die KP Chinas deutlich gestärkt und gestählt hervor. Das chinesische Volk begeistert mit einem noch stärkeren historischen Bewusstsein und Initiativgeist. Die Verwirklichung des großartigen nationalen Wiederauflebens befindet sich auf einem unumkehrbaren historischen Vorwärtsmarsch. Der wissenschaftliche Sozialismus kommt im China des 21. Jahrhunderts mit neuem Schwung und neuer Lebenskraft daher.

Der Parteitag unterstreicht an dieser Stelle, dass der große Wandel des vergangenen Jahrzehnts im neuen Zeitalter unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern und durch die Anleitung von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter erzielt wurde. Er ist das Ergebnis des vereinten Kampfes der ganzen Partei und der gesamten Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Die Partei hat die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei bekräftigt und die führende Stellung der genannten Ideen gefestigt, was den gemeinsamen Wunsch der gesamten Partei, der ganzen Armee und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes widerspiegelt. Zudem ist dieser Schritt für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat sowie auch für das Vorankommen des historischen Prozesses des großartigen nationalen Wiederauflebens von entscheidender Bedeutung. Um die Entwicklung der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung auf dem neuen Marsch im neuen Zeitalter auch in Zukunft ständig voranzubringen, kommt es vor allem darauf an, die zentrale Wichtigkeit der „Zweifachen Etablierung“ tiefgehend zu begreifen, das „Vierfache Bewusstsein“ zu stärken, das „Vierfache Selbstvertrauen“ zu festigen, die „Zweifache Wahrung“ (entschiedene Wahrung der Stellung von Generalsekretär Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und entschiedene Wahrung der Autorität sowie der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei) zu verwirklichen sowie ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger Übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu stehen.

Der Parteitag betont, dass der Marxismus schon bei der Gründung und auch für den Aufschwung von Partei und Land der grundlegende Leitgedanke war und ist. Die Praxis hat uns gelehrt, dass die Leistungsfähigkeit unserer Partei sowie die Stärken des Sozialismus chinesischer Prägung grundsätzlich darauf zurückzuführen sind, dass der Marxismus funktioniert, genauso wie seine Sinisierung und sein Zeitbezug. Seit dem XVIII. Parteitag hat unsere Partei Mut zu theoretischer Forschung und Innovation bewiesen. Sie vertiefte aus völlig neuer Perspektive ihre Erkenntnisse über die Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie auch über die Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Als Früchte dieser Arbeit haben wir bedeutende theoretische Innovationen geerntet, die sich in Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter im Wesentlichen widerspiegeln. Die „Zehnfache Verdeutlichung“, die „Vierzehnfache Beibehaltung“ und die „Erfolge in 13 Bereichen“, die auf dem XIX. Parteitag bzw. der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas vorgestellt wurden, fassen den Hauptinhalt dieser Ideen gut zusammen. Wir müssen nun langfristig an diesen Ideen festhalten und sie unaufhörlich anreichern und weiterentwickeln. Nur wenn wir die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur verbinden und weiterhin den dialektischen und den historischen Materialismus anwenden, wird es uns auch in Zukunft gelingen, auf die großen Fragen, die Zeit und Praxis an uns herantragen, die richtigen Antworten zu finden und die schwungvolle Vitalität und sprühende Lebenskraft des Marxismus fortwährend aufrechtzuerhalten. Um die theoretische Innovation von der Praxis ausgehend weiter zu fördern, müssen wir vor allem die Weltanschauung und Methodologie von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter gut begreifen und uns gut darauf verstehen, an den Standpunkten, Gedanken und Methoden festzuhalten, die sich durch diese Ideen hindurchziehen, und diese letztlich gut anzuwenden. Es gilt auch weiterhin, das Volk an erste Stelle zu setzen. Auch müssen wir uns unser Selbstvertrauen und unsere Selbstständigkeit bewahren. Wichtig ist, an den Ursprüngen festzuhalten und Innovationen vorzunehmen. Nicht zuletzt müssen wir die Problemorientierung, das systemische Denken sowie die Ausrichtung unseres Blicks auf die ganze Welt beibehalten und neue Perspektiven für die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus eröffnen.

Der Parteitag weist darauf hin, dass von jetzt an die zentrale Aufgabe der KP Chinas darin besteht, die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zusammenzuschließen und sie dabei anzuleiten, den Aufbau eines großen und modernen sozialistischen Landes umfassend zu vollenden, das zweite Jahrhundertziel zu verwirklichen und das großartige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch die Chinesische Modernisierung allseitig voranzubringen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass auf Grundlage der langen Erforschung und Praxis seit der Gründung der Volksrepublik China, insbesondere seit Beginn der Reform und Öffnung, sowie durch die theoretischen und praxisbezogenen Innovationen und Durchbrüche seit dem XVIII. Parteitag, unsere Partei erfolgreich einen eigenen Weg der Modernisierung geebnet und diesen ständig erweitert hat – nämlich die Chinesische Modernisierung. Bei der Chinesischen Modernisierung handelt es sich um eine sozialistische Modernisierung unter Führung der KP Chinas, die sowohl Gemeinsamkeiten mit der Modernisierung anderer Länder besitzt, als auch klare chinesische Merkmale aufweist, die auf den speziellen Gegebenheiten unseres Landes fußen. Die Chinesische Modernisierung ist eine Modernisierung eines Landes mit riesiger Bevölkerung, die gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung anstrebt. Sie bringt die materielle und geistige Zivilisation in Einklang und setzt auf eine harmonische Koexistenz von Mensch und Natur. Zudem beschreitet sie den Weg der friedlichen Entwicklung. Die wesentlichen Forderungen der Chinesischen Modernisierung sind: An der Führung durch die KP Chinas und am Sozialismus chinesischer Prägung festhalten, eine Entwicklung hoher Qualität verwirklichen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln, die geistige Welt des Volkes bereichern, gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bevölkerung realisieren, die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur fördern, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorantreiben sowie eine neue Form der menschlichen Zivilisation schaffen.

Der Parteitag ist der Ansicht, dass der strategische Gesamtplan für die umfassende Vollendung des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes in zwei Schritten vollzogen werden soll: Für den Zeitraum von 2020 bis 2035 ist geplant, zunächst die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen zu verwirklichen; von 2035 bis zur Jahrhundertmitte gilt es dann, den Aufbau Chinas zu einem großen und modernen sozialistischen Land zu vollenden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und schön ist. Die kommenden fünf Jahre stellen eine Schlüsselphase für den Start dieses Vorhabens dar. Die Hauptziele und zentralen Vorgaben für diese Zeit lauten wie folgt: Es soll neue Durchbrüche bei der Entwicklung unserer Wirtschaft in Richtung hoher Qualität geben und die Fähigkeiten in Bezug auf eine unabhängige und starke Wissenschaft und Technologie sollen merklich steigen. Außerdem sind bedeutende Fortschritte bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsgefüges und dem Aufbau eines modernen Wirtschaftssystems vorgesehen. Bei der Reform und Öffnung gilt es, einen neuen Gang einzulegen. Ferner werden wir die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates intensiv fördern. Es gilt zudem, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter zu verbessern und das geplante neue System einer auf noch höherem Niveau nach außen geöffneten Wirtschaft im Wesentlichen zu realisieren. Das Niveau der Institutionalisierung, der Standardisierung und der verfahrensgemäßen Praktizierung der Volksdemokratie im gesamten Prozess soll weiter erhöht und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung in einem weiteren Schritt vervollständigt werden. Geplant ist zudem, das geistige und kulturelle Leben der Bevölkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen Nation fortwährend zu stärken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur stetig zu erhöhen. Das Einkommenswachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum stehen und die Löhne und Gehälter sollen im Wesentlichen parallel zur Arbeitsproduktivität wachsen. Auch gilt es, das Angebot an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichmäßiger zu gestalten und das mehrstufige Sozialabsicherungssystem noch einmal zu vervollständigen. Die städtischen und ländlichen Wohnumgebungen sollen merklich aufgewertet werden und der Aufbau Chinas zu einem schönen Land soll noch deutlichere Resultate zeigen. Die nationale Sicherheit ist weiter zu konsolidieren und die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee sind termingemäß zu verwirklichen. Auch der Aufbau Chinas zu einem sicheren Land soll festen Schrittes vorangetrieben werden. Die internationale Stellung und der internationale Einfluss Chinas sollen sich weiter erhöhen, damit unser Land eine stärkere Rolle in der Global Governance entfalten kann.

Der Parteitag betont, dass der umfassende Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ein großartiges und zugleich schwieriges Unterfangen ist. Dieses Vorhaben weist nicht nur in eine glänzende Zukunft, es ist auch mit dem langfristigen Schultern großer Verantwortung verbunden. Wir müssen auf unserem Weg vorwärts konsequent an einigen wichtigen Prinzipien festhalten, nämlich an der allseitigen Führung durch die Partei und der Verstärkung dieser Führung, am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung, am volkszentrierten Entwicklungsgedanken, an der Vertiefung der Reform und Öffnung und an der Entfaltung unseres Kampfgeistes. Die ganze Partei muss ihre Zuversicht stärken und entschlossen vorwärtsstreben. Sie muss nicht nur aktiv neue Veränderungen erkennen, diesen begegnen und sie auch selbst anstreben, sondern auch aktiv Risiken verhüten und auflösen, um unaufhörlich neue Siege in Hinsicht auf den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes zu erringen.

Der Parteitag stimmt den strategischen Anordnungen in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat für die kommende Periode, die im Parteitagsbericht genannt sind, zu und betont die Notwendigkeit, das neue Entwicklungskonzept vollständig, genau und allseitig umzusetzen, beschleunigt ein neues Entwicklungsgefüge aufzubauen und die Entwicklung hoher Qualität zu forcieren. Es gilt, an der Reform hin zur sozialistischen Marktwirtschaft festzuhalten, ebenso wie an der Außenöffnung auf hohem Niveau. Auch gilt es, das Tempo bei der Ausgestaltung des neuen Entwicklungsgefüges zu erhöhen, in dem der große inländische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inländische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf fördern. Wir müssen ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus und ein moderneres Industriesystem aufbauen, den ländlichen Aufschwung umfassend vorantreiben, die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen fördern und ferner die Öffnung nach außen auf hohem Niveau erweitern. Wichtig ist zudem, die Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildung umzusetzen und die Unterstützung der Modernisierung durch Fachkräfte zu verstärken. Nach wie vor muss die Entwicklung des Bildungswesens Priorität haben. In Wissenschaft und Technologie müssen wir noch unabhängiger und stärker werden. Zudem gilt es, die Entwicklung durch Fachkräfte anzuleiten und zu fördern. Wir müssen ein Bildungswesen zur Zufriedenheit der Bevölkerung entwickeln, das wissenschaftlich-technologische Innovationssystem optimieren, die Umsetzung der Strategie zur innovationsgetragenen Entwicklung beschleunigen und nicht zuletzt die Strategie zur Stärkung des Landes durch Fachkräfte intensiv umsetzen. Es gilt, China mit großem Tempo zu einer starken Bildungsnation, einer führenden Wissenschafts- und Technologienation und zu einem Land mit starkem Fachkräftekontingent aufzubauen. Außerdem ist es erforderlich, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln und die Stellung des Volkes als Herr des Staates zu gewährleisten. Wir müssen auf dem Weg der politischen Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung festen Schrittes vorangehen, an der organischen Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festhalten und die zentrale Stellung des Volkes wahren. Auch müssen wir den Willen des Volkes vollauf zum Ausdruck bringen, die Rechte und Interessen der Bevölkerung garantieren und die Schöpferkraft des Volkes entfachen. Wir müssen die institutionell verankerte Garantie für die Stellung des Volkes als Herr des Staates weiter stärken. Das fundamentale politische System, das grundlegende politische System und die weiteren wichtigen politischen Systeme unseres Landes sollen unbeirrt fortgeführt und weiter vervollkommnet werden. Die konsultative Demokratie ist umfassend weiterzuentwickeln, die Demokratie an der Basis aktiv zu entwickeln und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und weiterzuentwickeln. Unsere Aufgabe ist es, an der umfassenden gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates festzuhalten und die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in China voranzutreiben. Dabei gilt es, sich an der Gewährleistung und Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit zu orientieren, die gesetzesgemäße Staatsverwaltung, Regierungsführung und Administrationsausübung gleichermaßen voranzutreiben sowie am integrierten Auf- bzw. Ausbau von Rechtsstaat, rechtsstaatlicher Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festzuhalten. Wir müssen das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Prägung mit der Verfassung als Kern vervollkommnen, die gesetzesgemäße Administrationsausübung in solider Weise fördern, die Justiz strikt und gerecht ausüben und den Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft beschleunigen. Das kulturelle Selbstvertrauen und die kulturelle Stärke sind zu fördern und ein stärkeres Aufblühen der sozialistischen Kultur ist zu verwirklichen. Wir müssen die kulturelle Innovation und Kreativität der ganzen Nation stimulieren und die Verwirklichung des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation mit größerer geistiger Kraft speisen. Es gilt, die gemeinsame gedankliche Grundlage für den vereinten Kampf der ganzen Partei und der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes zu konsolidieren, eine sozialistische Ideologie mit starkem inneren Zusammenhalt und starker Anleitungsfähigkeit zu gestalten sowie die sozialistischen Grundwerte breit umzusetzen. Zentral ist außerdem, die Kultiviertheit der ganzen Gesellschaft zu erhöhen, für eine prosperierende Entwicklung von Kulturwesen und Kulturwirtschaft zu sorgen und ferner die Vermittlungsfähigkeit der chinesischen Kultur zu verbessern und ihre Einflusskraft zu erhöhen. Es gilt, die Lebenshaltung und das Wohlergehen des Volkes zu verbessern und seine Lebensqualität zu steigern. Wir müssen daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und sie stetig zu verbessern. Wichtig ist, die Menschen zum gemeinsamen Kampf für ein schönes Leben anzuspornen. Auch müssen wir konsequent auf gemeinsamen Wohlstand zusteuern, das Verteilungssystem weiter vervollständigen, die Strategie zur vorrangigen Beschäftigungsförderung umsetzen, das Sozialabsicherungssystem weiter komplettieren und außerdem den Aufbau eines Landes mit gesunder Bevölkerung fördern. Es gilt, die grüne Entwicklung und die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur voranzubringen. Wir müssen uns den Gedanken, dass klare Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind, fest zu Eigen machen, ihn in die Praxis umsetzen und die Entwicklung des Landes von der Warte der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur aus planen. Auch müssen wir unsere Berge, Gewässer, Wälder, Äcker und Seen sowie unser Grasland und unsere Wüsten einheitlich schützen und sie systemisch sanieren sowie die Regulierung der Industriestruktur, die Beseitigung von Verschmutzung, den Schutz der Ökosysteme und die Begegnung des Klimawandels einheitlich planen. Nicht zuletzt müssen wir die grüne Transformation der Entwicklungsweise beschleunigen, die Verhütung und Bekämpfung der Umweltverschmutzung intensiv vorantreiben, die Vielfalt, Stabilität und Nachhaltigkeit der Ökosysteme steigern sowie die Arbeiten zur Erreichung des Zenits der Kohlendioxidemissionen und der Klimaneutralität aktiv und besonnen vorantreiben.

Der Parteitag betont, dass die Sicherheit des Staates die Grundlage für unser nationales Wiederaufleben bildet, während gesellschaftliche Stabilität die Voraussetzung für das Erstarken und die Prosperität unseres Landes formt. Das Gesamtsicherheitskonzept des Staates muss daher konsequent umgesetzt werden und die Wahrung der staatlichen Sicherheit muss sich durch alle Arbeitsbereiche und -prozesse von Partei und Staat hindurchziehen. Wir müssen das System der staatlichen Sicherheit weiter vervollständigen, die Fähigkeit zur Wahrung der staatlichen Sicherheit weiter stärken, das Governance-Niveau in Sachen öffentliche Sicherheit weiter erhöhen sowie das System der gesellschaftlichen Governance weiter verbessern, um die staatliche Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität zu gewährleisten.

Der Parteitag betont des Weiteren, dass es eine strategische Anforderung für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes bildet, die Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee fristgerecht zu verwirklichen und die Volksarmee in raschem Tempo zu einer Armee von Weltrang aufzubauen. Es gilt daher, Xi Jinpings Ideen zur Stärkung der Armee und die militärisch-strategische Richtlinie des neuen Zeitalters gut umzusetzen und auf der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei zu bestehen. Wir werden am politischen Aufbau der Armee festhalten, genauso wie an ihrer Stärkung durch Reform, Wissenschaft und Technologie und hoch qualifizierte Fachkräfte sowie an ihrer gesetzesgemäßen Verwaltung. Wir müssen nach wie vor sowohl militärische Einsätze ausführen als uns auch parallel auf Kriegsfälle vorbereiten und den Aufbau der Armee fortsetzen. Es gilt, die Mechanisierung, Informatisierung und intelligente Transformation entwicklungsmäßig weiterhin gut zu verzahnen. Außerdem müssen wir die militärischen Theorien, die Organisationsformen der Armee, das militärische Personalwesen sowie auch unsere Waffen und Ausrüstungen fortwährend modernisieren. Die strategischen Fähigkeiten zur Wahrung der Souveränität und Sicherheit sowie der Entwicklungsinteressen des Staates sollen gesteigert werden, damit wir die Mission und Aufgabe der Volksarmee im neuen Zeitalter auch wirklich wirksam erfüllen können.

Der Parteitag hebt hervor, dass die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ eine großartige Pionierleistung des Sozialismus chinesischer Prägung und die beste institutionelle Anordnung zur Wahrung der langfristigen Prosperität und Stabilität Hongkongs und Macaos nach ihrer Rückkehr zum Vaterland ist. Es gilt daher, diese Richtlinie langfristig unbeirrt umzusetzen. Wir müssen die Richtlinien „ein Land, zwei Systeme“, „Hongkonger verwalten Hongkong“, „Macaoer verwalten Macao“ und „hochgradige Autonomie“ vollständig, genau und unbeirrt umsetzen, auf der gesetzesgemäßen Verwaltung Hongkongs und Macaos beharren, die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte konstitutionelle Ordnung der Sonderverwaltungszonen gewährleisten sowie die Prinzipien „Patrioten verwalten Honkong“ und „Patrioten verwalten Macao“ umsetzen. Auch müssen wir am Ein-China-Prinzip und dem „Konsens von 1992“ festhalten, genauso wie an der Gesamtkonzeption der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter, die es zudem gut umzusetzen gilt. Wir sind fest dazu entschlossen, eine „Unabhängigkeit Taiwans“ zu bekämpfen und die Wiedervereinigung zu fördern. Wir müssen die leitende und aktive Rolle in Bezug auf die Beziehungen über die Meerenge hinweg fest in der Hand behalten und die große Sache der Wiedervereinigung des Vaterlandes unbeirrt voranbringen.

Der Parteitag stimmt der Analyse der internationalen Lage und den Anordnungen in Bezug auf die außenpolitische Arbeit, die im Parteitagsbericht genannt sind, zu und betont, dass China in seiner Außenpolitik seit jeher am Prinzip der Wahrung des Weltfriedens und der Förderung gemeinsamer Entwicklung festhält. China setzt sich dafür ein, den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben und konsequent eine unabhängige und selbstständige Außenpolitik des Friedens zu verfolgen. Schon immer bestimmt unser Land seinen Standpunkt und seine Politik mit Blick auf Recht und Unrecht in der konkreten Sachlage und hält daran fest, freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern zu entfalten, und zwar auf Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Wir halten an der grundlegenden Staatspolitik der Öffnung nach außen fest und verfolgen auch weiterhin konsequent die Öffnungsstrategie zum gegenseitigen Nutzen und gemeinsamen Gewinnen. Auch beteiligen wir uns aktiv an Reform und Aufbau des Global-Governance-Systems und fördern die Entwicklung der Global Governance in die Richtung von mehr Gerechtigkeit und Vernunft. China ist bereit, im Schulterschluss mit allen Ländern Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit als die allgemein akzeptierten gemeinsamen Werte der gesamten Menschheit zu entfalten und den verschiedenartigen globalen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen.

Der Parteitag betont, dass die Partei die entscheidende Rolle für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das umfassende Vorantreiben des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation spielt. Soll es unserer Partei als der größten marxistischen Regierungspartei der Welt nach wie vor gelingen, uns die Unterstützung des Volkes zu sichern und unsere langfristige Regierungsposition zu festigen, so müssen wir zu jeder Zeit unsere Klarheit und Entschlossenheit dahingehend wahren, die besonderen Probleme anzugehen, vor denen wir als große Partei stehen. Es gilt, unablässige Anstrengungen zu leisten, um die umfassende strenge Führung der Partei voranzubringen, das neue Großprojekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter gründlich voranzutreiben und die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten. Wir müssen die allgemeinen Anforderungen an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter in die Tat umsetzen, das System der umfassenden strengen Parteiführung vervollständigen und die Selbstläuterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung der Partei in aller Hinsicht voranbringen. Auch müssen wir die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei wahren und stärken und zur Stärkung unseres emotionalen und geistigen Zusammenhalts an den Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter von Xi Jinping festhalten. Das System von Strukturen und Normen in Bezug auf die Selbstrevolution der Partei ist weiter zu vervollkommnen und wir müssen ein hoch qualifiziertes Kaderkontingent aufbauen, das der großen Aufgabe der Verwirklichung des Wiederauflebens der Nation gewachsen ist. Nicht zuletzt ist es entscheidend, die politischen und organisatorischen Funktionen der Parteiorganisationen zu stärken, an der Korrektur des Arbeitsstils und an der strengen Gestaltung der Disziplin nach striktem Prinzip festzuhalten sowie den langwierigen Kampf zur Lösung der Schlüsselprobleme im Bereich der Korruption mit Entschiedenheit zu gewinnen.

Der Parteitag ruft alle Genossen aus Partei und Armee sowie der Bevölkerung aller Nationalitäten des Landes dazu auf, sich eng um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen und sich fest einzuprägen, dass leeres Gerede dem Land nur schadet, wohingegen praktisches Handeln zum Aufschwung führt. Wir müssen unser Vertrauen festigen, an einem Strang ziehen und einmütig zusammenstehen, uns mit vollem Einsatz unserer Arbeit widmen und kämpferisch und mutig vorwärtsschreiten, um mit vereinten Kräften für den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und das allseitige Vorankommen des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu kämpfen!